• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989012196A1
    申请号:PCT/DE1989/000312
    申请日:1989-05-19
    公开日:1989-12-14
    发明作者:Wilfried Horstmann；Erwin Laurer；Erich Strickroth
    申请人:Siemens Aktiengesellschaft；
    IPC主号:F16L55-00
    专利说明:
    Steuervorrichtung zur Betätigung eines Ventils und einer Dichteinrichtung Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Betätigung eines Ventils und einer Dichteinrichtung für in Rohre einsetzbare Rohrabsperrvorrichtungen. Aus der älteren deutschen Patentanmeldung P 36 10 635.9 ist eine in eine Rohrleitung einsetzbare Absperrvorrichtung bekannt. Sie weist zum einen an ihrem Umfang eine mittels Klinken ausstellbare Dichteinrichtung auf, die über ein angekoppeltes Transportfahrzeug an eine hydraulische Versorgungseinrichtung angeschlossen und betätigt wird. Zum anderen weist sie ein Ventil auf, das ebenfalls über ein Transportfahrzeug, das jedoch auf der anderen Seite der Rohrabsperrvorrichtung angekoppelt ist, mittels einer Spindel angetrieben wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für die Betätigungseinrichtungen einer Rohrabsperrvorrichtung gemeinsame Steuereinrichtung bereitzustellen, die mit wenigen Bauteilen eine hohe Sicherheit für den Betrieb der Rohrabsperrvorrichtung, besonders in der Parksituation, bietet und eine strömungsgünstige Anordnung in der Rohrabsperrvorrichtung zulässt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch eine Steuervorrichtung zur Betätigung eines Ventils und einer Dichteinrichtung für in Rohre einsetzbare Rohrabsperrvorrichtungen, mit folgenden Merkmalen: a) Ventil- und Dichteinrichtungen weisen jeweils einen hydrauli schen Antrieb für zwei zueinander entgegengesetzte Betätigungarichtungenauf und zwar mit einem ersten Zylinderraum für die eine Betätigungsrichtung A und einem zweiten Zylin derraum für die andere Betätigungsrichtung B, b) die Antriebe sind über Druckleitungen, die steuerbare Magnet ventile enthalten, an eine gemeinsame Druckpumpe angeschlos sen, c) zumindest ein Zylinderraum eines Antriebs, vorzugsweise der der Dichteinrichtung, weist einen Drucksensor auf, der über ein Stellglied an den Steuereingang der Druckpumpe angeschlos sen ist und derart auf die Druckpumpe einwirkt, dass der Druck im Zylinderraum nach einem Abfall auf einen vorgegebenen Wert durch die Druckpumpe wieder hergestellt wird, d) die Steuervorrichtung ist an einer zentralen Stelle der Rohr absperrvorrichtung zwischen dem Ventil und der Dichteinrich tung angeordnet. Durch die erfindungsgemässen Ausgestaltungen der Steuervorrichtung ist bei Erhöhung der Betriebssicherheit gegenüber bekannten Anordnungen eine zentrale Anordnung der einzelnen Bauteile dieser Steuervorrichtung möglich. Auf diese Weise wird ein günstiges Strömungsverhalten erzielt, da der Strömungsquerschnitt nicht mehr durch Bauteile der Steuerungsvorrichtung an dem Ventil und der Dichteinrichtung beengt wird. Ein Nachlassen der Haltekraft aufgrund eines abfallenden Druckes ist nicht mehr möglich. Da eine gemeinsame Antriebsart vorliegt, ist auch nur eine Energiequelle vorzusehen, so dass eine autarke Funktion der Rohrabsperrvorrichtung gegeben ist. Eine Energieübertragung von einem Transportfahrzeug aus kann daher entfallen. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist zu dem Drucksensor mit dem Stellglied und/oder der Druckpumpe jeweils parallel eine gleiche Anordnung geschaltet. Durch diese einfache Ergänzung wird eine weitere Steigerung der Betriebssicherheit möglich.Vorzugsweise sind jeweils in Reihe zu den Magnetventilen Rückschlagventile für beide Betätigungsrichtungen geschaltet, deren Steuereingänge jeweils an die Druckleitungen des Antriebs für die entgegengesetzte Betätigungsrichtung geschaltet sind. Auf diese einfache Weise wird ein Lösen der Rohrabsperrvorrichtung aufgrund eines Schaltfehlers verhindert und die Betriebssicherheit wird weiter erhöht. Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise erläutert. Darin zeigt: FIG 1 eine Steuervorrichtung mit Ventil und Dichteinrichtung inRuhestellung, FIG 2 eine Steuervorrichtung mit Ventil und Dichteinrichtung inArbeitsstellung. FIG 3 eine Anordnung einer Steuervorrichtung in einer Rohrab sperrvorrichtung. In der FIG 1 sind ein Ventil 5 und eine Dichteinrichtung 6 einer Rohrabsperrvorrichtung dargestellt, die beide einen hydraulischen Antrieb la, lb aufweisen. Beide Antriebe la, lb beinhalten eine Kolbenzylinderanordnung mit einem Zylinderraum 7a, 17a für die eine Betätigungsrichtung A und einen Zylinderraum 7b, 17b für die andere Betätigungsrichtung B. Alle Zylinderräume 7a, 17a, 7b, 17b sind jeweils mittels Druckleitungen 2a bis 2d, die steuerbare Magnetventile 3a bis 3d enthalten, an eine gemeinsame Druckpumpe 4a angeschlossen. Die Druckpumpe 4a ist Bestandteil der gemeinsamen Einrichtung zur Druckversorgung 12. Diese ist an einer zentralen Stelle der Rohrabsperrvorrichtung zwischen dem Ventil 5 und der Dichteinrichtung 6 angeordnet, wie auch aus der räumlichen Darstellung in FIG 3 zu entnehmen ist und enthält weiterhin einen Druckbehälter 16, ein tiberdruckven-til 19 und Hilfseinrichtungen 18. Der Zylinderraum 17a der Dichteinrichtung 6 ist mit einem Drucksensor 8a versehen. Der Zylinderraum 17a ist für diese Anordnung bevorzugt, da dieser für das sichere Arbeiten der Dichteinrichtung 6 zuständig ist und somit auch die für die Rohrabsperrvorrichtung nötigen Haltekräfte hiervon abhängig sind. Der Drucksensor 8a ist mittels einer Leitung 13a über ein Stellglied 9a an den Steuereingang 10a der Druckpumpe 4a angeschlossen. Die nähere Arbeitsweise hierzu ist der Beschreibung zu FIG 2 zu entnehmen. Durch die Betätigung der Magnetventile 3a bis 3d ist eine Beaufschlagung der zugehörigen Zylinderräume 7a, 17a, 7b, 17b mit Druck möglich. Dabei bewirkt eine Beaufschlagung des Zylinderraumes 7a eine Schliessung des Ventils 5 und eine Beaufschlagung des Zylinderraumes 7b ein Uffnendes Ventils 5. Die Beaufschlagung des Zylinderraumes 17a mit Druck stellt die Dichteinrichtung 6 aus, wobei die Beaufschlagung des Zylinderraumes 17b das Einstülpen der Dichteinrichtung 6 zulässt. in FIG 2 sind weitere Ausgestaltungen einer Steuervorrichtung 15 gezeigt, wobei das Ventil 5 und die Dichteinrichtung 6 sich in Arbeitsstellung befinden. Es ist dabei besonders vorteilhaft, wenn zu dem Drucksensor 8a mit dem Stellglied 9a undfoderder Druckpumpe 4a jeweils parallel eine gleiche Anordnung geschaltet ist. Hierdurch erfolgt eine weitere Erhöhung der Betriebssicherheit der Rohrabsperrvorrichtung. In der dargestellten Arbeitsstellung der Rohrabsperrvorrichtung ist die nähere Funktion des Drucksensors 8a mit dem Stellglied 9a genau ersichtlich. Erfolgt beispielsweise ein Druckabfall in dem Zylinderraum 17a, so wird dies von dem Drucksensor 8aerfasst und über die Leitung 13a an das Stellglied 9a weitergegeben. Un-terschreitet der gemessene Wert einen vorgegebenen Wert, so wird von dem Stellglied 9a an die Druckpumpe 4a der Befehl zur Druckerhöhung gegeben. Durch die Druckpumpe 4a erfolgt sodann eine Druckerhöhung, bis in dem Zylinderraum 17a der geforderte Wert wieder anliegt. Gleichzeitig wird jedoch auch der Druck in dem Zylinderraum 7a des Ventils 5 ergänzt. Dies erfolgt als reine Sicherheitsmassnahme. In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind jeweils in Reihe zu den Magnetventilen 3a bis 3d Rückschlagventile llabis lidgeschaltet, deren Steuereingänge 14a bis 14d jeweils an die Druckleitungen 2a bis 2d des Zylinderraumes 7a, 7b, 17a, 17b für die entgegengesetzte Betätigungsrichtung geschaltet sind. Dadurch ergibt sich eine einzelfehlersichere Ausführung. Dies betrifft insbesondere den Antrieb lb mit der Dichteinrichtung 6, da hier eine Fehlsteuerung ein Wegspülen der Rohrabsperrvorrichtung zur Folge haben könnte und daher eine einzelfehlersichere Ausführung von grosser Bedeutung ist. Durch die Verbindung des Steuereinganges 14d des Rückschlagventiles lidmit der Druckleitung 2c ist eine Druckentlastung des Zylinderraumes 17a nur dann möglich, wenn gleichzeitig mit Magnetventil 3d auch das Magnetventil 3c umgeschaltet wird. Einzelne Fehlsteuerungen auf die Magnetventile 3a bis 3d haben somit keine Folgefehler. In der FIG 3 ist eine Darstellung einer Rohrabsperrvorrichtung gezeigt, die in mehrgliedriger Bauweise ausgeführt ist. Hier ist veranschaulicht, wie die Steuervorrichtung 15 mit ihrer Einrichtung zur Druckversorgung 12 zwischen dem Ventil 5 und der Dichteinrichtung 6 zentral in der Rohrabsperrvorrichtung untergebracht werden kann. Der Aufbau der Rohrabsperrvorrichtung lässt sich sehr strömungsgünstig ausführen, wodurch ein grosser effektiver Querschnitt für das zu fördernde Medium entsteht und somit ein nur geringer Druckverlust über die Länge der Rohrleitung entsteht. Die kleine Bauweise der Antriebe la, Ib ist hilfreich bei dieser Ausgestaltung. Über die hier beschriebenen Ausführungen hinaus können auch anders ausgebildete Ventile und Dichteinrichtungen von dieser Steuereinrichtung 15 betätigt werden.Obenstehend ist erwähnt, dass die Zeichnungen Ausführungabei-spiele der Erfindung illustrieren. In denjenigen Fällen, wo in einem Anspruch genannte technische Merkmale mit sich darauf beziehenden eingeklammerten Bezugszeichen versehen sind, dienen diese Bezugszeichen ausschliesslich zur Erleichterung des Verständnisses des Anspruches. 3 Patentansprüche 3 FIG
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Steuervorrichtung (15) mit einer Einrichtung zur Druckver¬ sorgung für Antriebseinrichtungen zur Betätigung eines Ventils und einer Dichteinrichtung von in Rohre einsetzbare Rohrabsperr¬ vorrichtungen, mit folgenden Merkmalen: a) das Ventil und die Dichteinrichtung weisen jeweils einen hy¬ draulischen Antrieb (la, lb) für zwei zueinander entgegenge¬ setzte Betätigungsrichtungen auf und zwar mit einem ersten Zylinderraum (7a, 17a) für die eine Betätigungsrichtung (A) und einem zweiten Zylinderraum (7b, 17b) für die andere Betä¬ tigungsrichtung (B), b) die Antriebe (la, lb) sind über Druckleitungen (2), die steuerbare Magnetventile (3) enthalten, an eine gemeinsame Druckpumpe (4a) angeschlossen, c) zumindest ein Zylinderraum (17a) eines Antriebs, vorzugsweise der der Dichteinrichtung (6), weist einen Drucksensor (8a) auf, der über ein Stellglied (9a) an den Steuereingang (10a) der Druckpumpe (4a) angeschlossen ist und derart auf die Druckpumpe (4a) einwirkt, daß der Druck im Zylinderraum (17a) nach einem Abfall auf einen vorgegebenen Wert durch die Druckpumpe (4a) wieder hergestellt wird, d) die Steuervorrichtung und die Einrichtung zur Druckversorgung sind an einer zentralen Stelle der Rohrabsperrvorrichtung zwi- sehen dem Ventil (5) und der Dichteinrichtung (6) angeordnet.
    2. Steuervorrichtung nach Anspruch 1, bei der zu dem Drucksensor (8a) mit dem Stellglied (9a) und/oder der Druckpumpe (4a) je¬ weils parallel eine gleiche Anordnung geschaltet ist.
    3. Steuervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der jeweils in Reihe zu den Magnetventilen (3) Rückschlagventile (11) für beide Betätigungsrichtungen (A, B) geschaltet sind, deren Steuerein¬ gänge jeweils an die Druckleitungen (2) des Zylinderraumes (7a, 7b; 17a, 17b) für die entgegengesetzte Betätigungsrichtung ge¬ schaltet sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    KR920007656B1|1992-09-14|유체장치|
    US6164068A|2000-12-26|Variable pressure hydraulic systems
    US5713640A|1998-02-03|Hydraulic braking system with an auxiliary pressure source having a quick fill chamber
    US5287794A|1994-02-22|Hydraulic motor with inlet fluid supplemented by fluid from contracting chamber
    US7089733B1|2006-08-15|Hydraulic control valve system with electronic load sense control
    US6305758B1|2001-10-23|Electro-hydraulic actuator for motor vehicle brake
    US4438901A|1984-03-27|Apparatus for tensioning a stud and method of doing same
    EP1846807B1|2010-07-07|Ventil, insbesondere proportional-druckbegrenzungsventil
    US6474064B1|2002-11-05|Hydraulic system and method for regulating pressure equalization to suppress oscillation in heavy equipment
    EP0628731B1|1998-07-15|Vorgesteuertes Servoventil
    US6502500B2|2003-01-07|Hydraulic system for a work machine
    US4201052A|1980-05-06|Power transmission
    US5063742A|1991-11-12|Method of controlling swing motion of a revolving superstructure and hydraulic control system for carrying out same
    DE3131095C2|1992-02-13|
    US4572237A|1986-02-25|Function assist control for pressure relief valve
    US6467264B1|2002-10-22|Hydraulic circuit with a return line metering valve and method of operation
    RU2133889C1|1999-07-27|Управляющий каскад для предохранительных клапанов, регулируемый вручную предохранительный клапан непрямого действия и пропорциональный предохранительный клапан непрямого действия
    US4938543A|1990-07-03|Anti-lock braking/traction control braking system
    US4099793A|1978-07-11|Anti-skid vehicle brake system with fluid pressure actuated regulating valve
    US9528534B2|2016-12-27|Hydraulic or pneumatic drive for actuating a fitting comprising a control valve or selector valve
    US4480527A|1984-11-06|Power transmission
    DE2904403C2|1988-05-26|
    EP1630425B1|2012-12-19|Sicherheitsschaltung für medienbetriebene Verbraucher und Verfahren zum Betrieb derselben
    US4418612A|1983-12-06|Power transmission
    US4844119A|1989-07-04|Integrated three-way and isolation solenoid valve
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-12-14| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): NO US |
    1989-12-14| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]